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markusp Offline

Midlife Löwe

Beiträge: 543

19.10.2016 14:10
#1396 RE: Bembeldome Zitat · antworten

Zitat von Highty67 im Beitrag #1395
Vielleicht kommt die Zuversicht da her, dass es einen Vertrag gibt, Offenbach vertragsbrüchig würde und mit Schadensersatzklagen überzogen werden könnte, die man sich in OF sicher nicht leisten kann


Gebetsmühle:
Es gibt keinen Vertrag
Es gibt eine Absichtserklärung des OB
Es gibt kein Baurecht


fridge Offline

Tuffi


Beiträge: 827

19.10.2016 14:46
#1397 RE: Bembeldome Zitat · antworten

Sollte es dies alles nicht geben, frage ich mich wie die Stadt Frankfurt dann auf die Idee kommt, eventuellen Schadensersatz bei der Stadt Offenbach einzuklagen.

Es wäre genial wenn wir einen Stadtverordneten der Stadt OF und F im Forum hätten, die uns mal genau/er über den Sachverhalt aufklären würden. Die Einen reden von einem existierenden Vertrag, die anderen sagen, dass kein Vertrag existiert.

Irgendwie bin ich das dauernde Thema auch langsam leid. Innerlich habe ich mich damit abgefunden noch weitere 10 Jahre in der ESH zu verbringen.


High sticking, tripping, slashing, spearing, charging, hooking, fighting, unsportsmanlike conduct, interference, roughing,... everything else is just figure skating!!!


Hockey players wear numbers, because you can`t always identify the body with dental records ;)


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ozhockey Online

König der Löwen

Beiträge: 7.067

19.10.2016 15:45
#1398 RE: Bembeldome Zitat · antworten

Klingt wie die Nuernberger Koop...


markusp Offline

Midlife Löwe

Beiträge: 543

19.10.2016 20:40
#1399 RE: Bembeldome Zitat · antworten

Zitat von fridge im Beitrag #1397
Es wäre genial wenn wir einen Stadtverordneten der Stadt OF und F im Forum hätten.



Ich bekenne mich. OF. Und Mitglied im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen.


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Das Eisurmel Offline

Oldie Löwe


Beiträge: 3.016

19.10.2016 21:25
#1400 RE: Bembeldome Zitat · antworten

Zitat von markusp im Beitrag #1396
Gebetsmühle: Es gibt keinen Vertrag

Doch, den gibt es. Die Stadt Frankfurt hat von der Stadt Offenbach das Grundstück käuflich erworben, damit es dort die MuFuA ausschreiben kann. Um es deutlicher zu machen. Die Stadt Frankfurt hat ein Grundstück von der Stadt Offenbach erworben, welches auf Offenbacher Gemarkung liegt. Das nennt sich Kaufvertrag. Der Kaufpreis für das Grundstück war sehr hoch (weit über Marktwert), denn der Kaufpreis entspricht den Kosten, welche die Stadt Offenbach für den Umbau des Kaiserleikreisels als Eigenanteil aufbringen muss. Das war die Forderung der Stadt Offenbach. Die Stadt Frankfurt kann den Kauf aber rückabwickeln, wenn der Bebauungsplan für das Kaiserleiareal nicht geändert wird, und deshalb die MuFuA nicht gebaut werden kann. Das ist vertraglich geregelt. Der finanzielle Schaden aus der Rückabwicklung wäre für Offenbach erheblich. Bin ernsthaft überrascht, dass ein Stadtverordneter der Stadt Offenbach dieses Detail nicht kennt. Denn immerhin wurde besagter Kaufvertrag durch das Offenbacher Stadtparlament genehmigt.

Zitat von markusp im Beitrag #1396
Es gibt kein Baurecht

Das ist richtig. Und wenn es dabei bleibt, dann wird die Stadt Frankfurt den Kauf rückabwickeln und Offenbach muss das Geld zurück bezahlen. Geld was Offenbach nicht hat. Bin gespannt, wie auf diese Causa das hessische Finanzministerium reagieren wird. Da Offenbach unter dem Rettungsschirm des Landes ist, untersteht es der direkten Kontrolle durch das Ministerium.


Der Frosch im Brunnen ahnt nichts von der Weite des Meeres


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ozhockey Online

König der Löwen

Beiträge: 7.067

19.10.2016 21:38
#1401 RE: Bembeldome Zitat · antworten

Offenbach liegt im LK Absurdistan und ist Kreisstadt oder Zentrale dieses Prinzips....


vince riendeau Online

Midlife Löwe

Beiträge: 995

19.10.2016 21:53
#1402 RE: Bembeldome Zitat · antworten

Zitat von domar im Beitrag #1390
Die Kiste Wein kann der Frank schon mal überreichen!

http://www.bild.de/regional/frankfurt/we...35550.bild.html


@Wette: auch nett, dass es um eine "gute" Kiste Wein und nicht um eine Kiste "guten" Wein geht...ist dann die Kiste aus Mahagoni??? ;)


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markusp Offline

Midlife Löwe

Beiträge: 543

20.10.2016 18:04
#1403 RE: Bembeldome Zitat · antworten

Zitat von Das Eisurmel im Beitrag #1400
Zitat von markusp im Beitrag #1396
Gebetsmühle: Es gibt keinen Vertrag

Doch, den gibt es. Die Stadt Frankfurt hat von der Stadt Offenbach das Grundstück käuflich erworben, damit es dort die MuFuA ausschreiben kann. Um es deutlicher zu machen. Die Stadt Frankfurt hat ein Grundstück von der Stadt Offenbach erworben, welches auf Offenbacher Gemarkung liegt. Das nennt sich Kaufvertrag.


Du versuchst es ja hier schon die ganze Angelegenheit auf die einzelnen Teile zurückzuführen, was aus meiner Sicht für die Gesamtsicht auch nötig ist.
Die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung Offenbach sind unter http://pio.offenbach.de zu finden.
Nicht ausprobiert, aber ich denke das Schlagwort LOI, letter of intent fördert einiges zu Thema hervor.


Damit hat man die Situation:jemand (Stadt F) kauft ein Grundstück von jemand anderem (Stadt OF).
Dafür gibt es einen Kaufvertrag. Die ausformulierten Details des Kaufvertrag sind mir unbekannt. Üblicherweise sind bei Grundstücksgeschäften auch der Käufer nur in einer nicht öffentlichen Anlage genannt.

Dem Käufer wird sicher bekannt gewesen sein das auf dem Grundstück nach aktuellem Bebauungsplan keine MUFU möglich ist.
Demokratische Spielregel ist das die Verkaufende Stadt niemals Zusagen machen darf über politische Beschlüsse der STVV, geschweige den über die Grenzen einer Kommunalwahl hinweg.


Zitat
Der Kaufpreis für das Grundstück war sehr hoch (weit über Marktwert), denn der Kaufpreis entspricht den Kosten, welche die Stadt Offenbach für den Umbau des Kaiserleikreisels als Eigenanteil aufbringen muss. Das war die Forderung der Stadt Offenbach. Die Stadt Frankfurt kann den Kauf aber rückabwickeln, wenn der Bebauungsplan für das Kaiserleiareal nicht geändert wird, und deshalb die MuFuA nicht gebaut werden kann. Das ist vertraglich geregelt. Der finanzielle Schaden aus der Rückabwicklung wäre für Offenbach erheblich. Bin ernsthaft überrascht, dass ein Stadtverordneter der Stadt Offenbach dieses Detail nicht kennt. Denn immerhin wurde besagter Kaufvertrag durch das Offenbacher Stadtparlament genehmigt.



Hier wird es zusätzlich schwierig weil sich da ins Problem MUFU auch das Problem Kaiserleikreisel und das Problem EZB reinmischen.
Das was da oben als sehr hoher Kaufpreis beschrieben ist, ist so beschrieben nicht richtig. Ich gehe auch davon aus das ein Revisionsamt der Stadt F da eingegriffen hätte, keine Stadt darf da politische Preise zahlen.
Trotzdem ist da Geld geflossen, ein "verlorener Baukostenzuschuss". Dieser ist für Frankfurt, ganz unabhängig von möglichen Rückabwicklungen -wie der Name schon sagt- verloren.
Inhaltlich ging es in diesem Teil auch nur ganz am Rande um die MUFU, viel mehr geht es hier um die verkehrliche Anbindung über die EZB Brücke. Und von Frankfurt nicht gewollte/vermiedene Klagen gegen die Eröffnung dieser Brücke.
Der Kaiserleiumbau sollte schon gestartet sein, zwischendurch gab es einige Probleme mit dem Untergrund der neu zu erstellenden Autobahnabfahrten. Aus Fördergründen ist in dem Projekt hoher Zeitdruck, ich halte es für ausgeschlossen das es Aktionen geben wird den Umbau zu Gunsten anderer Projekte zu verlangsamen.

Zitat
Zitat von markusp im Beitrag #1396
Es gibt kein Baurecht

Das ist richtig. Und wenn es dabei bleibt, dann wird die Stadt Frankfurt den Kauf rückabwickeln und Offenbach muss das Geld zurück bezahlen. Geld was Offenbach nicht hat. Bin gespannt, wie auf diese Causa das hessische Finanzministerium reagieren wird. Da Offenbach unter dem Rettungsschirm des Landes ist, untersteht es der direkten Kontrolle durch das Ministerium.


Das kann F gerne tun, das sollte man gelassen sehen. Aufsichtsbehörde ist das Regierungspräsidium in DA die sowieso die Hand auf "jedem Cent" haben.
Dreh und Angelpunkt bleibt der Bebauungsplan. Und eine Änderung kann nur durch Mehrheit beschlossen, aber nicht erzwungen werden. Und das ist auch ok so, weil demokratisches Grundprinzip. Das die Aktion mit "letter of Intent" usw. nicht zur vertrauensvollen Zusammenarbeit in der Region beiträgt wenn das scheitert, ist unbestritten.
Ich hatte schon mal in diesem Diskussionsfaden geschrieben (vor der Kommunalwahl) das ich mir sehr genau überlegen werde ob ich einem solchen Bebauungsplan zustimmen werde. Dazu stehe ich auch Heute.
Selbst wenn der Bebauungsplan irgendwann 2017 geändert werden sollte ist es sehr unwahrscheinlich das der Baubeginn einer MUFU vor Ende des Kaiserleiumbau beginnen kann, soweit einer Erschließung aus der Richtung Main gemacht werden müsste, das würde den Berufsverkehr dort vollkommen zusammenbrechen lassen, wer mag sollte sich mal an einem Wochentag einfach mit "im Kaiserleikreisel rundrunmfahren" versuchen so um 16:30 Uhr.
Die aktuelle Kommunalwahlperiode ist 5 Jahre, dieses Jahr wurde gewählt.
Vermutlich keine Fertigstellung innerhalb dieser Wahlperiode.


Jr_Flyers und jessesna haben sich bedankt!
jessesna Offline

Twen Löwe

Beiträge: 362

21.10.2016 06:57
#1404 RE: Bembeldome Zitat · antworten

Zitat von markusp im Beitrag #1403
Zitat von Das Eisurmel im Beitrag #1400
Zitat von markusp im Beitrag #1396
Gebetsmühle: Es gibt keinen Vertrag

Doch, den gibt es. Die Stadt Frankfurt hat von der Stadt Offenbach das Grundstück käuflich erworben, damit es dort die MuFuA ausschreiben kann. Um es deutlicher zu machen. Die Stadt Frankfurt hat ein Grundstück von der Stadt Offenbach erworben, welches auf Offenbacher Gemarkung liegt. Das nennt sich Kaufvertrag.


...

Dem Käufer wird sicher bekannt gewesen sein das auf dem Grundstück nach aktuellem Bebauungsplan keine MUFU möglich ist.
Demokratische Spielregel ist das die Verkaufende Stadt niemals Zusagen machen darf über politische Beschlüsse der STVV, geschweige den über die Grenzen einer Kommunalwahl hinweg.

...

Die aktuelle Kommunalwahlperiode ist 5 Jahre, dieses Jahr wurde gewählt.
Vermutlich keine Fertigstellung innerhalb dieser Wahlperiode.



Danke für diese ausführliche Darstellung!

Insbesondere der Teil über die Zusagen ist völlig richtig. Und wenn Zusagen gemacht wurden, dann sind die automatisch "unter Vorbehalt der Gremienbeschlüsse". Fertig aus. Das gilt auch und insbesonde für Frankfurt! Ich tippe mal drauf, dass sich Frankfurt hier ähnlich verhält, wie bei dem völlig hirnlosen Versuch, die Verkaufsfläche für den Einzelhandel im Hessencenter zu erhöhen. Hier gibt es verbindliche (!) Beschlüsse aller für den Regionalen Flächennutzungsplan erforderlichen Gremien und insofern ist der bindend! Da sollte Frankfurt, insbesondere so mancher oberarrogante Stadtvorordnete oder manches noch arrogantere hauptamtliche Magistratsmitglied (Stadträte) mal kurz Nachhilfe über einfachste demokratische Grundregeln nehmen!

Wenn ein Bebauungsplan verändert wurde (worden wäre) und wenn daraufhin ein Kaufvertrag gültig wird (werden würde), DANN hätten "Zusagen" auch rechtswirksamen Charakter. Andernfalls wird eine MuFu am Kaiserlei niemals über den Status eines "LOI" hinauskommen. Der Puck liegt im Spielfeld der Offenbacher...

EDIT: an der Gültigkeit eventuell gefasster Beschlüsse ändert übrigens eine Kommunalwahl nichts.


heartbeat Offline

Twen Löwe


Beiträge: 433

21.10.2016 09:59
#1405 RE: Bembeldome Zitat · antworten

Zitat von jessesna im Beitrag #1404
Zitat von markusp im Beitrag #1403
[quote=Das Eisurmel|p368782][quote=markusp|p368762] Gebetsmühle: Es gibt keinen Vertrag

----
blablabla blup, was ein Gezeter, Gezänke, Hahnenkämpfe, wer hat nochmal den grössten....
Hier im Thread hat mal einer was von Absurdistan geschrieben, das beschreibt es wohl richtig.
Ich seh mittel bis sogar langfristig keine Lösung des Problemes, weil keiner eine Lösung will
Ausser dem kleinen Fan vielleicht.
--


die Hoffnung stirbt zuletzt!


ozhockey Online

König der Löwen

Beiträge: 7.067

21.10.2016 16:07
#1406 RE: Bembeldome Zitat · antworten

Zitat von jessesna im Beitrag #1404


Der Puck liegt im Spielfeld der Offenbacher...





Wir wissen aber, das die kein Hockey koennen, selbst ein Fussball wuerde wohl nur mit Viertliga Qualitaet bewegt werden... Gut Nacht Bembeldome!


TwinLion Offline

Oldie Löwe


Beiträge: 2.193

21.10.2016 17:14
#1407 RE: Bembeldome Zitat · antworten

Bei dieser Bürokratie wunder es mich nicht, dass die Großprojekte in Deutschland selten oder besser nie in Time und Budget realisert werden. Die besten Beispiele: Frankfurt Allee-Tunel (A66), Marburg - Borken (A49), Berliner Flughafen, Hamburger Elbphilharmonie..... MuFu vieleicht zum 50. Geburtstag der Löwen.


SIEGE BEGINNEN IM HERZEN


Rheinländer Offline

Midlife Löwe

Beiträge: 841

21.10.2016 19:42
#1408 RE: Bembeldome Zitat · antworten

Zitat von TwinLion im Beitrag #1407
..... MuFu vieleicht zum 50. Geburtstag der Löwen.



Grundsteinlegung dann durch den 51 -jährigen ehemaligen NHL Veteran Lukas Laub.


gooni Offline

Oldie Löwe

Beiträge: 2.540

24.10.2016 09:11
#1409 RE: Bembeldome Zitat · antworten

Erster Spatenstich spätestens in fünf Jahren. Bei einer Bauzeit von 2-3 Jahren hieße das dann, wir haben mindestens noch sieben Jahre Zweitliga Eishockey in Frankfurt. Glaubt jemand ernsthaft, dass ich das so lange wirtschaftlich tragen lässt beziehungsweise die Gesellschafter das mitmachen?



heartbeat hat sich bedankt!
heartbeat Offline

Twen Löwe


Beiträge: 433

24.10.2016 10:19
#1410 RE: Bembeldome Zitat · antworten

Zitat von gooni im Beitrag #1409
Erster Spatenstich spätestens in fünf Jahren. Bei einer Bauzeit von 2-3 Jahren hieße das dann, wir haben mindestens noch sieben Jahre Zweitliga Eishockey in Frankfurt. Glaubt jemand ernsthaft, dass ich das so lange wirtschaftlich tragen lässt beziehungsweise die Gesellschafter das mitmachen?


Nope!


die Hoffnung stirbt zuletzt!


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