@TwinLion Danke für die Aufklärung über Straftaten und genaue Difinitionen (ernst gemeint).
Die viel einfachere Frage ist aber doch: Wiso laufen überhaupt Gefährder aus Tunesien hier herum? Tunesien ist ein Urlaubsland für viele Deutsche und keine Krisenregion. Eigentlich dürfte sich so gut wie niemand aus Tunesien hier auf das Asylrecht berufen. Menschen wie Anis Amri leben hier offenbar nicht, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten und Teil der Gesellschaft zu werden. Warum war / ist er (stellvertrenend für viele andere Tunesier) überhaupt (noch) hier?
Naja, weil man sie, ohne Kontrolle, ins Land gelassen hat und jetzt wegen fehlender Ausweispapiere etc. (gibt ja viele Gründe die eine Abschiebung verhindern) nicht mehr los wird. Wenn man sie aber nicht los wird, sollte man sie wenigstens, wenn sie Gefährder sind inhaftieren um die Bevölkerung zu schützen.
Zukünftig sollte man es garnicht soweit kommen lassen und vor Einreise muß die Identität geklärt sein und dann ergibt sich automatisch ob Asylant, Kriegsflüchtling oder Einwanderer.
Länder die Urlaubsländer (Tunesien, Ägypten, Marroko, Algerien, Libanon...) sind natürlich s.g. sichere Drittstaaten. Da gibt es ja noch nicht mal Reisewarnungen zum Teil nur Teilreisewarnungen des Auswärtigen Amts.
"Illegale Einreisen müssten unterbunden werden. Im Gegenzug solle es nur noch ein geordnetes System der legalen Einreise für Asylberechtigte geben, sagte Doskozil der Zeitung. Das Stellen von Asylanträgen solle in Zukunft nur noch außerhalb der EU möglich sein. Erst nach dem Asylentscheid dürfe eingereist werden.
Der Plan sehe Asyl- und Migrationszentren für die Asylantragstellung in relevanten Drittstaaten wie Niger, Jordanien oder Usbekistan vor. Dorthin sollten auch im Mittelmeer aus Seenot gerettete Flüchtlinge gebracht werden.
Geschulte Experten sollten in den Asylzentren "sehr rasch" feststellen, ob eine Person Asyl in Europa bekommen kann oder nicht, berichtet der Kurier weiter über das Konzept. Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit und Schutz, Fairness und Transparenz seien bei den Verfahren zu berücksichtigen. "Dadurch könnte auch das tödliche Geschäft der Schleuser nachhaltig zerstört werden", wird Doskozil zitiert.
Werde eine besondere Schutzbedürftigkeit festgestellt, sei "ein sicherer Transfer in ein EU-Land zu gewährleisten, wobei die Aufnahmefähigkeit des jeweiligen Landes unbedingt berücksichtigt werden muss", zitiert das Blatt weiter aus dem Konzept des SPÖ-Ministers.
Jene Personen, die kein Recht auf Asyl haben, sollten umfassend informiert und in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden. Wenn das Herkunftsland nicht gewillt sei, seine Staatsbürger zurückzunehmen, erfolge die Rückführung in eine sogenannte sichere Schutzzone, heißt es in dem Papier. In solche sicheren Schutzzonen sollten auch jene Menschen gebracht werden, die illegal in die EU eingereist sind, schreibt die Zeitung weiter."
Zitat von TwinLion im Beitrag #1364Naja, weil man sie, ohne Kontrolle, ins Land gelassen hat und jetzt wegen fehlender Ausweispapiere etc. (gibt ja viele Gründe die eine Abschiebung verhindern) nicht mehr los wird. Wenn man sie aber nicht los wird, sollte man sie wenigstens, wenn sie Gefährder sind inhaftieren um die Bevölkerung zu schützen.
Zukünftig sollte man es garnicht soweit kommen lassen und vor Einreise muß die Identität geklärt sein und dann ergibt sich automatisch ob Asylant, Kriegsflüchtling oder Einwanderer.
Länder die Urlaubsländer (Tunesien, Ägypten, Marroko, Algerien, Libanon...) sind natürlich s.g. sichere Drittstaaten. Da gibt es ja noch nicht mal Reisewarnungen zum Teil nur Teilreisewarnungen des Auswärtigen Amts.
Wenn ich in der Zeitung lese oder in der Tagessschau höre "der Tunesier XY" oder "der Algeirer XY" - dann dürfte diese Aussage doch wohl stimmen. Sprich: Es scheint sicher zu sein, dass diese Person aus dem Land kommt. Ansonsten wären es keine Tunesier sondern Staatenlose. Sind es Tunesier, die zufällig keine Papiere haben, dann sollten wir sie bis zum Strand befördern und ihnen für den Weg gerne noch paar leckre Stullen schmieren. Aber dort angekommen, sind es eben Tunesier in Tunesien ohne tuneische Papiere. So what? Wenn ich keine Papiere habe, gehe ich auch in Deutschland zum Amt und lasse mir Papiere ausstellen. Wo denn sonst? Oder anders gefragt: Droht einem Tunesier in Tunesien eine Gefahr für Leib und Leben, weil er keine Papiere hat? Ich kann es mir beim besten Willen nicht vorstellen. In diesem Sinne: Schluss mit diesem albernen Theater, bei dem die deutschen Behörden zum Narren gehalten werden. Mehr als die Hälfte der Probleme in Deutschland ist hausgemacht.
Deine Intention verstehe ich und das wäre auch eine schöne Lösung, aber ich glaube das ist wirklich nicht zulässig, es sei denn der Tunesier oder Algerier stimmt der Heimreise zu, obwohl das Herkunftsland ihm keinen Pass ausstellt um damit die Rücknahme erschwert bzw. versucht zu verweigern. Durch die Zustimmung wäre es keine Abschiebung. Und mit Betreten des Herkunftslandes würde der von dir dargestellt Fall eintreten. Bei einer Abschiebung ohne Pass würden wir uns doch wie die Schlepper verhalten und das sollten wir m.M.n. nicht.
Zitat von TwinLion im Beitrag #1365Wie ist die Meinung dazu? Das Stellen von Asylanträgen solle in Zukunft nur noch außerhalb der EU möglich sein. Erst nach dem Asylentscheid dürfe eingereist werden.
Der Plan sehe Asyl- und Migrationszentren für die Asylantragstellung in relevanten Drittstaaten wie Niger, Jordanien oder Usbekistan vor. Dorthin sollten auch im Mittelmeer aus Seenot gerettete Flüchtlinge gebracht werden.
Geschulte Experten sollten in den Asylzentren "sehr rasch" feststellen, ob eine Person Asyl in Europa bekommen kann oder nicht, berichtet der Kurier weiter über das Konzept. Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit und Schutz, Fairness und Transparenz seien bei den Verfahren zu berücksichtigen. "Dadurch könnte auch das tödliche Geschäft der Schleuser nachhaltig zerstört werden", wird Doskozil zitiert.
Werde eine besondere Schutzbedürftigkeit festgestellt, sei "ein sicherer Transfer in ein EU-Land zu gewährleisten, wobei die Aufnahmefähigkeit des jeweiligen Landes unbedingt berücksichtigt werden muss", zitiert das Blatt weiter aus dem Konzept des SPÖ-Ministers.
Jene Personen, die kein Recht auf Asyl haben, sollten umfassend informiert und in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden. Wenn das Herkunftsland nicht gewillt sei, seine Staatsbürger zurückzunehmen, erfolge die Rückführung in eine sogenannte sichere Schutzzone, heißt es in dem Papier. In solche sicheren Schutzzonen sollten auch jene Menschen gebracht werden, die illegal in die EU eingereist sind, schreibt die Zeitung weiter."
Die Schlepper brauchst Du dann von Viertstaat zum Asylzentrum des Drittstaates. Diese Asylzentren müssen dann gesichert werden wie Ceuta oder Melilla. Und wer soll bitte eine Schutzzone dulden, wo auch Mittelmeer Flüchtlinge hin sollen. Da möchte ich wetten, dass sich in Frage kommende Staaten sich dies auch mit Freude bezahlen lassen (Erdogan hat es vor gemacht).
Zwischen all den ernsten Themen, mal eine lustige Meldung der Partei, die andere gerne mit allerlei Begrifflichkeiten überzieht. Unter anderem undemokratische Züge. Aber wie schon die voreilige Kritik an der Polizei in Köln, geht auch dieser Schuss nach hinte los
Die Wahl des Grünen-Spitzen-Duos für die Bundestagswahl sorgt im Internet für Spott. Schuld daran ist die Doppelspitze, die aus einer Frau und einem Mann bestehen muss. Derzeit sind etwa 61.000 Parteimitglieder aufgerufen, aus vier Bewerbern die beiden Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl zu wählen. Mit Cem Özdemir, Anton Hofreiter, Robert Habeck sowie Katrin Göring-Eckardt stehen drei Männer und eine Frau zur Auswahl. Da Göring-Eckardt die einzige weibliche Bewerberin ist, gilt sie quasi als gesetzt. Auf dem Wahlbogen heißt es: „Dein Stimmzettel ist ungültig, wenn Du eine Person zweimal oder zwei männliche Bewerber wählst.“ Wer gegen Göring-Eckardt als Spitzenkandidatin ist, dem bleibt somit nur, „Nein“ oder „Enthaltung“ anzukreuzen. Der Vorsitzende der Jungen Union Mainz, Felix Leidecker, veröffentlichte den Abstimmungsbogen auf Facebook und stichelte „Neuigkeiten aus Grünkorea“. Er warte nur darauf, dass Claudia Roth vor die Volksempfänger trete und erkläre: „Liebe Parteifreund*Innen, mit Freude darf ich bekannt geben, dass Genossin Göring-Eckhardt mit 99,87 Prozent der Stimmen gewählt wurde!“
„Gefährlichster Zeitpunkt der Menschheitsgeschichte“ Zu seinem 75. Geburtstag warnt Stephen Hawking vor sozialer Ungleichheit und fordert die Eliten zu mehr Demut auf.
Sigmar Gabriel wird nicht der Kanzlerkandidat der SPD. Er gibt zudem den Parteivorsitz ab. Neuer Parteichef und Kanzlerkandidat soll der ehemalige EU Parlamentspräsident Martin Schulz werden.
"Wir haben viel gemeinsam, die gleiche Erde, die gleiche Luft, den gleichen Himmel. Vielleicht sollten wir damit anfangen, darauf zu schauen, was wir gemeinsam haben anstatt immer nur danach zu suchen, was uns unterscheidet. Wer weiß?"
Zitat von Mr_diggär im Beitrag #1371Sigmar Gabriel wird nicht der Kanzlerkandidat der SPD. Er gibt zudem den Parteivorsitz ab. Neuer Parteichef und Kanzlerkandidat soll der ehemalige EU Parlamentspräsident Martin Schulz werden.
Letztlich ist es ja egal, wer gegen Mutti unterliegt. Wer Kanzler wird (bzw. bleibt) steht bereits jetzt sicher fest. Insofern braucht die SPD einen Kandidaten, der das unliebsame Amt des Herausforderers bekleidet, um sich am Wahlabend als "tapferer Zweiter" beklatschen zu lassen. Die SPD weiß, dass sie gegen Mutti null Chance hat. Also hält man sich einen Olaf Scholz trocken, der dann in vier Jahren antreten kann und auch eine realistische Chance gegen den Nachfolger von Merkel haben dürfte.
Zitat von Mr_diggär im Beitrag #1371Sigmar Gabriel wird nicht der Kanzlerkandidat der SPD. Er gibt zudem den Parteivorsitz ab. Neuer Parteichef und Kanzlerkandidat soll der ehemalige EU Parlamentspräsident Martin Schulz werden.
Letztlich ist es ja egal, wer gegen Mutti unterliegt. Wer Kanzler wird (bzw. bleibt) steht bereits jetzt sicher fest. Insofern braucht die SPD einen Kandidaten, der das unliebsame Amt des Herausforderers bekleidet, um sich am Wahlabend als "tapferer Zweiter" beklatschen zu lassen. Die SPD weiß, dass sie gegen Mutti null Chance hat. Also hält man sich einen Olaf Scholz trocken, der dann in vier Jahren antreten kann und auch eine realistische Chance gegen den Nachfolger von Merkel haben dürfte.
Stand jetzt halte ich es für unwahrscheinlich, dass Merkel nicht wiedergewählt wird. Aber Schulz ist jemand der beim Thema Rot-Rot-Grün nicht abgeneigt ist. Damit wird die SPD für mich zumindest wieder wählbar. Aber ich schwanke noch zwischen SPD und Linke.
Es hängt alles davon ab wie stark die "blauen Nazis" von der AfD abschneiden.
"Wir haben viel gemeinsam, die gleiche Erde, die gleiche Luft, den gleichen Himmel. Vielleicht sollten wir damit anfangen, darauf zu schauen, was wir gemeinsam haben anstatt immer nur danach zu suchen, was uns unterscheidet. Wer weiß?"
Zitat von Mr_diggär im Beitrag #1373 Schulz ist jemand der beim Thema Rot-Rot-Grün nicht abgeneigt ist. Damit wird die SPD für mich zumindest wieder wählbar. Aber ich schwanke noch zwischen SPD und Linke. Es hängt alles davon ab wie stark die "blauen Nazis" von der AfD abschneiden.
Mutig, sich so offen zu einer politischen Richtung zu bekennen :) Meine ich ernst.
Was Mehrheiten links von der Mitte angeht, darfst du die Pädophilen-Partei nicht vergessen. Auch ihr Abschneiden ist dafür entscheidend.
Ich gehe allerdings fest davon aus, dass es selten eine langweiligere Wahl gegeben haben dürfte als diese. Einzige Frage ist: Können sich CDU/CSU einen Partner aussuchen oder fällt die Wahl mangels Alternativen auf die SPD als Junior-Partner. Rot/rot/grün dürfte recht chancenlos sein (stand heute).
Rot/Rot/Grün war zu keinem Zeitpunkt dieser zwecklosen "Debatte" möglich ... Wenn die AFD so abschneidet wie man befürchten muss, ist eigentlich nur die GroKo realistisch. Wahrscheinlich liegen die Hochrechnungen auch noch dicke daneben und die AFD fängt sich noch mehr Ratten...
Meine Anspielung scheint nicht angekommen zu sein...
Daher ganz direkt die Frage: Könnten wir aufhören, die Wähler zu beschimpfen - egal welche Partei sie wählen?
Die Zeiten, in denen andere Menschen als Ungeziefer oder Ratten bezeichnet wurden, sind vorbei - so dachte ich zumindest. Meiner Meinung nach sollten wir hier nicht daran anknüpfen. Aber wenn das erwünscht ist, einfach Bescheid sagen - dann habe ich mich anscheinend getäuscht.
Zitat von Dougman im Beitrag #1376Könnten wir aufhören, die Wähler zu beschimpfen - egal welche Partei sie wählen?
Zitat von Dougman im Beitrag #1374Was Mehrheiten links von der Mitte angeht, darfst du die Pädophilen-Partei nicht vergessen.
Warum haben "die Wähler" einen anderen Schutz verdient als "die Parteien"? Der verdacht liegt mal wieder Nahe, dass für die eigene politische Strömung empfindlicher reagiert wird als beim politischen Gegner
Some people just need a high-five. In the face. With a chair.
Zitat von Dougman im Beitrag #1376Könnten wir aufhören, die Wähler zu beschimpfen - egal welche Partei sie wählen?
Zitat von Dougman im Beitrag #1374Was Mehrheiten links von der Mitte angeht, darfst du die Pädophilen-Partei nicht vergessen.
Warum haben "die Wähler" einen anderen Schutz verdient als "die Parteien"? Der verdacht liegt mal wieder Nahe, dass für die eigene politische Strömung empfindlicher reagiert wird als beim politischen Gegner
Den Satz "Meine Anspielung scheint nicht angekommen zu sein" scheinst auch du überlesen zu haben. Ganau das WAR die Anspielung...
Es gab mal die Bestrebung, einen vernünftigen Ton im Forum anzuschlagen. Ich bin weißgott nicht ohne Fehl. Ich schmeisse auch nicht den ersten Stein. Aber ich erlaube mir dennoch die Frage zu stellen, auf welchem Niveau der Austausch hier stattfinden soll. Es dürften sich für jede Partei und jede Wählerschaft genug Diffamierungen finden lassen. Ob einen das weiterbringt, weiß ich nicht. Ich denke nein.
Zitat von die schweigende Masse im Beitrag #1379Bevor du einen vernünftigen Ton einforderst, solltest du deine eigenen Beiträge durchforsten.
Ich habe eine Frage gestellt, ob es Konsens hier sein soll, Wähler als Ratten oder sonst wie zu bezeichnen. Das ist erstmal eine allgemeine Frage, ohne persönliche Anomositäten zwischen den Usern. Dass auch ich zuweilen Grauzonen der Netiquette beschreite, ist mir bewusst. Mir geht es bei meiner Frage um die Sache und auch über das rein Politische hinaus. Ich könnte ja auch statt "Autofahrer" den Begriff "Umwelt-Sau" oder wie "Fleischesser" immer "Tierquäler" schreiben etc... Bringt einen das weiter? Um ernsthfate Antworten wird gebeten.
Nein ,das bringt niemanden weiter, da gebe ich dir recht.
Dann schreib doch bitte in deinem Beitrag unter #1374 anständig und benutze nicht den Ton, den ich ansonsten eher von Leute gewohnt bin, deren politisches Weltbild dem eines Höcke, Poggenburgs oder noch weiter Rechts entspricht. Danke!
Zitat von die schweigende Masse im Beitrag #1381Nein ,das bringt niemanden weiter, da gebe ich dir recht.
Dann schreib doch bitte in deinem Beitrag unter #1374 anständig und benutze nicht den Ton, den ich ansonsten eher von Leute gewohnt bin, deren politisches Weltbild dem eines Höcke, Poggenburgs oder noch weiter Rechts entspricht. Danke!
Genau das war ja die Anspielung auf "die blauen Nazis" für die AfD. Wer was wählt hat mich nicht zu interessieren. Aber ich bin für gleiches Recht für Alle. Und dann muss man Diffamierungen in alle Richtungen hinnehmen können. Die bringen einen aber nicht weiter. Genug Material dafür dürfte es in sämtlichen Parteien geben.
Die AfD hat Leute in ihren Reihen, die sich nicht vom Rechtsradikalismus abgrenzen, teilweise selbst Verbindungen dorthin haben. Damit hat die Partei ein Rechts-Problem. Deshalb ist die Partei in Gänze aber keine NSDAP Nachfolgeorganisation und ihre Wähler nicht alles Nazis. Damit machen es sich viele Menschen zu einfach und scheitern deshalb regelmäßig mit ihren Erklärungsansätzen. Analysen zeigen, dass es eine viele Leute aus der Mittelschicht sind. Ihre Motivation diese Partei zu wählen ist häufig eine ganz andere. Daher halte ich AfD Wähler als Gruppe nicht für Nazis oder Ratten. Die Grünen haben Leute in der Partei, die eine einschlägige Pädophilen-Vergangenheit haben. Damit hat die Partei ein Problem im Umgang mit Pädophilie. Sind deswegen ihre Wähler Pädophile oder Perverse? Nein, sicher in der großen Mehrheit nicht. Und es gibt viele Gründe, die Grünen zu wählen, abseits dieses Themas. Nicht alle Grünen sind deshalb ideologische Spinner. Die FDP hat schon unzählige Male Dinge vor der Wahl versprochen, die nicht umgesetzt werden und haben ihre politische Linie häufig gewechselt. Deshalb sind sie kein Haufen von Wendehälsen und ihre Wähler keine Freunde von falschen Versprechungen. Die CSU hat in Bayern eine unerreichbare Vormachtstellung. Im Bund stehen sie allerdings eher für Betreuungsgeld und eine Maut, die völlig abstrus wird, da sie vermutlich so viel kostet wie sie einnimmt. CSU-Wähler = Heimscheißer oder Mathe-Nieten? Wohl nur wenige... Die SPD hat schon mehrfach versucht, Leute aus der Partei zu werfen. Bisher erfolglos. Thilo Sarrazin, Sebastian Edathy etc... Ist die Partei deshalb ein Haufen von Verrückten? Sind SPD Wähler selbst ungebildet und dumm, weil sie jetzt einen Sptzenkandidaten ohne Abitur haben, der 5 Jahre Alkoholiker war? Nein. Sind sie sicher nicht und ich würde sie deshalb auch nicht so bezeichnen. Jede Partei, jeder Spitzenkandidat hat dunklere Flecken und Punkte, in denen man herum bohren kann. Soweit so gut und das muss jeder aushalten. Aber: Es bringt einen nicht weiter (zumindest nicht in einem recht gesitteten Diskurs, wie wir ihn hier führen). Ich gehe davon aus, dass sämtliche Parteien, die im Herbst 2017 zur Bundestagswahl antreten, ihre Berechtigung haben und jeder Wähler, der zur Wahl geht, sich bewusst und aus gutem Grund für eine Partei entscheidet. Und seien es die Violetten oder die Grauen Panther. Daraus kann und will ich niemanden einen Strick drehen. Es ist sein gutes Recht. Natürlich stehe auch ich manchen Parteien näher als anderen. Aber ich würde gerne in der Sache diskutieren. Sprich: Einzelne Vorschläge, Beschlüsse oder Sachlagen. Durchaus kontrovers, aber eben ohne negative Konnotation der entsprechenden Wählerschaft.
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